Sicherheitsgipfel Stellungnahme Bürgermeister

Liebe Steyreggerinnen,

liebe Steyregger!

 

Wie ich zuletzt in einem kurzen Statement mitgeteilt habe, fand heute ein Sicherheitsgipfel zum Thema Erstaufnahmezentrum Cohotel für unbegleitet minderjährige Fremde (UMF) am Stadtamt statt. Meiner Einladung sind alle Organisationen gefolgt, wofür ich mich ausdrücklich bedanke.

 

Der Austausch zwischen den Teilnehmern war rege und produktiv. So konnten einige Unklarheiten aus der Welt geschaffen werden. Viele der Menschen im Cohotel sind bereits zum Asylverfahren zugelassen und müssten gemäß der Grundversorgungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern bereits in der Landesgrundversorgung untergebracht sein. Dies ist leider derzeit auf Grund der zu gering vorhandenen Landesquartiere nicht möglich. So verbringen die UMF anstatt 3-4 Wochen eine längere Zeit in Steyregg.

 

Die BBU ist bemüht den Bewohnerstand abzusenken. Der Stand hat sich in den letzten beiden Wochen von 120 auf 79 vermindert und wird in den kommenden Tagen auf ca. 60 reduziert, was eine Minderung der Belegung von 50 % bedeutet.

 

Weiters wurde das Betreuungs- und Sicherheitspersonal aufgestockt. Zudem gibt es eine Kooperation mit dem österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), welcher gute Deutschkurse anbietet.

 

Die Stadtgemeinde, die Polizei und die Freiwilligen Feuerwehren arbeiten Hand in Hand, dass die Sicherheit für Sie, liebe Steyreggerinnen und Steyregger, auch weiterhin gewährleistet ist. Sollte es in irgendeiner Art und Weise zu unangenehmen Vorfällen kommen, bitte ich Sie diese sofort der Polizei zu melden.

 

Künftig wird es weitere Kooperationsgespräche geben, bei welchen, neben dem besseren Austausch, auch über mögliche integrative Tätigkeiten - bei welchen sich die Steyregger Bevölkerung beteiligen kann - und sinnhafte Beschäftigungen für die UMF diskutiert werden sollen.

Mir ist klar, dass integrative Maßnahmen einen Balanceakt darstellen, da wie schon angesprochen, die Jugendlichen eigentlich vom Erstaufnahmezentrum Cohotel schnellstmöglich in einer Landesunterkunft untergebracht werden sollten, sofern sie zum Asylverfahren zugelassen wurden. Aber dies sollte uns nicht davon abhalten, Engagement und Unterstützung einzubringen, sowie etwas Verständnis für die schwierige Situation aufzubringen.

 

Ihr Bürgermeister

Gerhard Hintringer

11. Januar 2024